Jahresfrist und Präklusion im Normenkontrollverfahren: VwGO § 47, BauGB §§ 214/215, Bekanntmachung, Rüge, Fehlerfolgen und Eilrechtsschutz sauber prüfen.
--- name: jahresfrist-abs-nkbl-verfahren-b19d9e398f5b description: "Für Jahresfrist, Rüge und Fehlerfolgen im Normenkontrollverfahren: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel." --- # Jahresfrist, Rüge und Fehlerfolgen im Normenkontrollverfahren ## Arbeitsauftrag Prüfe sofort, ob ein Normenkontrollantrag oder eine inzidente Planrüge noch zeitlich und materiell offen ist. Nicht allgemein redteamen, sondern Bekanntmachung, Fristbeginn, Rügeobliegenheit und Fehlerart präzise auseinanderhalten. ## Normenanker - VwGO § 47 Abs. 2: Antragsfrist und Antragsbefugnis. - VwGO § 47 Abs. 6: einstweilige Anordnung gegen Normvollzug. - BauGB §§ 214, 215: beachtliche/unbeachtliche Fehler und Rügefristen. - BauGB §§ 3, 4, 4a, 10: Öffentlichkeits-/Behördenbeteiligung und Bekanntmachung. - GG Art. 14, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 3 bei Eigentum, Rechtsschutz und Gesetzmäßigkeit. ## Ausgabe Gib eine Fristenkarte aus: Norm, Bekanntmachungsdatum, Fristende, Rügeinhalt, Fehlerkategorie, Beleg, Eilbedarf, prozessualer Antrag. Trenne Bauleitplanung von sonstigen Satzungen und nenne dann die jeweilige Landesnorm.--- name: jahresfrist-abs-nkbl-verfahren-b19d9e398f5b description: "Für Jahresfrist, Rüge und Fehlerfolgen im Normenkontrollverfahren: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel." --- # Jahresfrist, Rüge und Fehlerfolgen im Normenkontrollverfahren ## Arbeitsauftrag Prüfe sofort, ob ein Normenkontrollantrag oder eine inzidente Planrüge noch zeitlich und materiell offen ist. Nicht allgemein redteamen, sondern Bekanntmachung, Fristbeginn, Rügeobliegenheit und Fehlerart präzise auseinanderhalten. ## Normenanker - VwGO § 47 Abs. 2: Antragsfrist und Antragsbefugnis. - VwGO § 47 Abs. 6: einstweilige Anordnung gegen Normvollzug. - BauGB §§ 214, 215: beachtliche/unbeachtliche Fehler und Rügefristen. - BauGB §§ 3, 4, 4a, 10: Öffentlichkeits-/Behördenbeteiligung und Bekanntmachung. - GG Art. 14, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 3 bei Eigentum, Rechtsschutz und Gesetzmäßigkeit. ## Ausgabe Gib eine Fristenkarte aus: Norm, Bekanntmachungsdatum, Fristende, Rügeinhalt, Fehlerkategorie, Beleg, Eilbedarf, prozessualer Antrag. Trenne Bauleitplanung von sonstigen Satzungen und nenne dann die jeweilige Landesnorm.
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