Urhg Quellenkarte

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name: urhg-quellenkarte-4a3428923409
description: "Für Urhg Quellenkarte: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."
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# Urhg Quellenkarte

## Zweck

Diese Quellenkarte sichert für **Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz** jede tragende Aussage ab: Norm, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor Ausgabe verifiziert.

## Tragende Normen (live prüfen)

- **MarkenG, PatG, DesignG, GebrMG** — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen
- **UWG** — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen
- **UrhG** — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen

## Zuständige Spruchkörper und Behörden

- DPMA
- EPA
- EUIPO
- LG (Verletzungsklage)

## Amtliche und frei zugängliche Datenbanken

- gesetze-im-internet.de (Bundesrecht amtlich)
- rechtsprechung-im-internet.de
- dejure.org / openJur (frei zugängliche Rechtsprechung)
- Zentrales Testamentsregister (testamentsregister.de)
- bundesgerichtshof.de (IV. Zivilsenat)

## Fristen mit Quellenrelevanz

- Widerspruch Marke 3 Mon.
- UWG Verjährung 6 Mon. § 11
- Einspruch EPA 9 Mon.

## Prüfroute

1. Normtext gegen die amtliche Quelle prüfen (Fassung, Inkrafttreten, Übergangsrecht).
2. Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Fundstelle ausgeben; Senat/Spruchkörper benennen.
3. Behördenpraxis (Merkblätter, Erlasse, FAQ) mit Stand-Datum zitieren.
4. Ergebnis als Quellenmatrix: Aussage — Quelle — Stand — Tragweite — Restunsicherheit.

## Fehlerbremse

- Keine BeckRS-/juris-Blindzitate aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
- Zitierform nach `references/zitierweise.md`; Quellenhygiene nach `references/quellenhygiene.md`.